ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Anwendungsbereich

Diese AGB regeln die Beziehungen zwischen den Kundinnen und Kunden (im folgenden "Kunden" genannt) und Jürg Danuser (im folgenden "DanuserWebservice" genannt).

Leistungen von DanuserWebservice

DanuserWebservice bietet ihren Kunden national und international Dienstleistungen und Produkte aus dem Bereich Internet an. Er erbringt qualitativ hochstehende Leistungen, die dem Stand der Technik sowie internationalen Standards und Empfehlungen entsprechen. Inhalt und Umfang der Leistungen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen, die zusammen mit der Vertragsurkunde und den vorliegenden AGB die Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen den Kunden und DanuserWebservice bilden.

Preise

Die von den Kunden zu bezahlenden Preise für Dienstleistungen und Produkte ergeben sich aus dem Vertrag oder der entsprechenden Preisliste.
DanuserWebservice ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 4 Wochen zu ändern. Die Preise bei allen Angeboten sind Festpreise; eine auch anteilige Rückerstattung des Preises bei einem auch wesentlich geringerem - oder keinem - Datenabruf gegenüber den in den Angeboten vorgesehenen Höchstmengen ist ausgeschlossen.

Verantwortung des Kunden

Die Kunden sorgen dafür, dass die Dienstleistungen und Produkte, für die sie mit DanuserWebservice einen Vertrag abgeschlossen haben, gesetzes- und vertragsgemäss genutzt werden. Besondere Bestimmungen gelten für den Inhalt der entsprechen Webseiten. Der Inhalt der zur Verfügung gestellten Internetdienstleistungen, darf in Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstossen, dazu gehören u.a. aber nicht abschliessend Spam, Bulk(massen)-email, Pornografie, Phreaking, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, nicht autorisierter Zugriff auf fremde Rechner, Datenschutz, Fernmeldewesen und Urheberrecht dazu.

Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen und dessen Rechtmässigkeit (z.B. Urheberrecht) selber verantwortlich. Die Verbreitung und Verlinkung von illegalen Inhalten ist verboten.

DanuserWebservice ist berechtigt, die Seiten jederzeit (auch vorsorglich) zu sperren. In solchen Fällen wird der Kunde über das vertragswidrige Verhalten informiert. DanuserWebservice übernimmt grundsätzlich keine Prüfungspflichten, behält sich aber die Zurückweisung von zweifelhaften Inhalten ohne Begründung vor. Verstösst der Kunde mit durch ihm verbreitete Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten, wird er gegenüber DanuserWebservice für alle ihr daraus entstehenden direkten und indirekten Kosten und Schäden haftbar und schadenersatzpflichtig. Der Kunde verpflichtet sich, DanuserWebservice sofort über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Nichtverfügbarkeit von Dienstleistungen oder Anlagen sowie insbesondere über rechts- und vertragswidrige Verwendung der Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogene Dritten sowie durch nicht autorisierte Dritte (z.B. Hacker) zu informieren.

Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung erfolgt im voraus und deckt einen Dienstleistungszeitraum von 1 Jahr ab. Vorbehalten bleiben anderslautende Bestimmungen im Vertrag. Im Fall einer Vertragsauflösung des Antragstellers innerhalb eines vorausbezahlten Monats werden zuviel bezahlte Entgelte nicht zurückerstattet. Auf Ende des Monats kann das Hostingabonnement von beiden Parteien gekündigt werden. Zuviel bezahlte Monate werden dem Kunden zurückbezahlt.

Zahlungsbedingungen

Die Rechnung ist spätestens zum angebenden Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Bei begründeten Unstimmigkeiten können die Kunden innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum schriftlich Einwände geltend machen. Nach diesem Datum gilt die Rechnung als in der vorliegenden Form akzeptiert. Haben die Kunden bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch allfällige begründete Einwände fristgerecht schriftlich erhoben, kann DanuserWebservice die Dienstleistung einstellen und die Rechnung mahnen. Die Mahngebühr beträgt CHF 5.00. Wird die Rechnung nicht innerhalb der in der schriftlichen Mahnung eingeräumten First bezahlt, kann DanuserWebservice den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Die Kunden tragen die Kosten von DanuserWebservice, welche ihr durch den Zahlungsverzugs entstanden sind, inklusive einer Entschädigungspauschale von Fr. 100.--.

Haftung von DanuserWebservice

DanuserWebservice steht gegenüber dem Kunden für die sorgfältige und vertragsmässige Erbringung ihrer Dienstleistungen ein. DanuserWebservice übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Antragstellers in der Internet-Präsenz. DanuserWebservice erfüllt diese Dienstleistungen als Freelancer und kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden. In keinem Fall haftet DanuserWebservice für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.

Für Ausfälle, die durch DanuserWebservice verschuldet sind und länger als ein Arbeitstag dauern, wird das Abonnement automatisch um die entsprechende Anzahl Tage kostenlos verlängert.

Höhere Gewalt

Kann DanuserWebservice trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie Naturereignissen von besonderer Intensität, kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehen behördlichen Restriktionen, usw. ihren vertraglichen Verpflichtung nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben.

Verrechnung

Die Kunden verrechnen Schulden gegenüber DanuserWebservice nicht ohne dessen Zustimmung mit eigenen Forderungen.

Dauer und Kündigung des Vertrages

Der Vertrag dauert unbestimmte Zeit sofern nichts anderes vereinbart wurde. Er kann von beiden Parteien jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen auf Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern die Vertragsurkunde nichts anderes vorsieht. Bei Verletzung des Vertrages durch den Antragssteller ist DanuserWebservice berechtigt den Vertrag fristlos zu kündigen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht, Gerichtsstand für beide Parteien ist Diepoldsau.